Zersetzen – Strategie einer Diktatur

Sandra Pingel-Schliemann

Eine Studie,

erschienen, Berlin 2002, 3. Auflage 2004,

420 Seiten, Broschur,

Preis: 22,00 Euro

Nicht mehr lieferbar!

Schriftenreihe der Robert-Havemann-Gesellschaft,
Band 8
ISBN 978-3-9804920-7-2

 


„Zuerst verlor Herr J. seinen Führerschein. Einige Monate später hingen an mehreren Bäumen seines Heimatdorfes Zettel, die ihn persönlich beleidigten. Auch in der Ehe begann es zu kriseln, da im Dorf das Gerücht kursierte, dass er seine Frau betrügen würde. Herr J. hatte außerdem wiederholt Ärger auf seiner Arbeitsstelle. Als er dann auch noch für ihn völlig unerklärlich wegen Diebstahls verhaftet und verurteilt wurde, war er am Ende seiner Kräfte. Herr J. ahnte nicht, dass hinter all dem der Geheimdienst steckte.
Zersetzung nannte das Ministerium für Staatssicherheit in der DDR diese Form der ‚geräuschlosen’ Ausschaltung derjenigen, die sich gegen das SED-Regime engagierten.”


Inhaltsverzeichnis

Vorwort                                  
    Einleitung                           
    Aufbau der Arbeit                    
    Forschungsstand                        
    Die Quellen                            

Die „subtile” totalitäre Diktatur

Politische Herrschaft in der DDR                   
    Die marxistisch-leninistische Ideologie               
    Die antifaschistische Ideologie                   
    Die SED                              
    Das MfS                             

Strukturelle Repression  
                   
    Die DDR in der Totalitarismusdebatte            
    Klassische Totalitarismustheorien              
    Grenzen der klassischen Totalitarismustheorien         
    Totalitarismus ohne geheimpolizeilichen Terror           
    Eine neue Form totalitärer Herrschaft             

Vom offenen Terror zur Zersetzung: Der Wandel der Repression

Offener Terror in der Ulbricht-Ära                    
    Politische Justiz als zentrales Terrorinstrument       
    Die Unterdrückung der politischen Opposition         
    Körperliche Folter in Untersuchungshaft             
    und Strafvollzug                      
   
Die Ursachen für den Wandel der Repressionspraxis          
    Herrschaftsstabilisierung und politische Anerkennung      
    Der Preis der außenpolitischen Reputation         
    Die Anfänge der Zersetzungsaktivitäten des MfS         
    Die Biermann-Ausbürgerung Lehrstück für SED und MfS       
    Die Wirkung auf den Westen                  
   

„Operationsbereich” politische Opposition

Die Opposition der achtziger Jahre in der DDR und die Sicht des MfS   
    Opposition als systemgefährdende Kraft             
    Opposition im Spiegel "Operativer Vorgänge"          
    Opposition als „fremdgesteuerte Kraft”                

Die Aufgaben der Linie XX des MfS                    
    Bekämpfung der „politischen Untergrundtätigkeit”        
    Abteilungen der Linie XX                    

Die Kooperation der Linie XX mit anderen Abteilungen des MfS       
    Die Hauptverwaltung Aufklärung (HVA)
    Die Linie IX Verhaftung, Ermittlung, Strafverfahren       
    Die Linie VIII Observation                  
    Die Abteilungen 26 Telefon- und Raumüberwachung        
    Die Abteilungen M Postkontrolle                   
    Die Abteilungen 32 Technischer Sektor               

Die Rolle der IM in den „Operativen Vorgängen”                
   
    Hauptwaffe im Kampf gegen den Feind               
    Der Missbrauch von Vertrauen                   
    Auswahl und Rekrutierung von IM                  
    Typische Anforderungen an IM in der politischen Opposition      

Die Partner des POZW                         


Zersetzungsstrategien und -maßnahmen des MfS


Zersetzung als Unterdrückungsstrategie                  
   
    Ziele und Charakteristika                  
    Die „Richtlinie 1/76”                        
    Die „operative Psychologie”                   
   
Strategien der Zersetzung gegen Individuen               
   
    Inszenieren beruflicher Misserfolge               
    Verbreiten von Gerüchten und Desinformationen           
    Unterstellen einer Kooperation mit dem MfS           
    Vortäuschen „unmoralischer” Lebensweisen          
    Zerstören von Liebesbeziehungen                  
    Entfremden der Kinder von den Eltern               
    Einschränken der Bewegungsfreiheit              
    Kriminalisieren wegen unpolitischer Delikte           
    Vorladen zur Polizei                      
    Demonstratives Beobachten, Telefonterror und Annoncenkampagnen   
    Beschädigen privaten Eigentums                 
    Falsche ärztliche Gutachten                  
    Die Kombination von Zersetzung und Haft            


Zersetzen bis zum Tod?                          
   
    Zersetzen und liquidieren                   
    Übereifriger Erfüllungsgehilfe                    
    Die Abteilung XX/4 der BV Berlin    

Die Kombination von Zersetzungsmaßnahmen               
   
    Der ZOV „Kreis”                            
    Der 0V „Verräter”                        
    Der 0V „Alternative”                       

Strategien der Zersetzung gegen Gruppen              
   
    Erzeugen von Misstrauen                       
    Forcieren von politischen Differenzen              
    Stören von Veranstaltungen                  
    Haft als Zersetzungsstrategie                   
    Unverzügliches Abschieben in die BRD              
    Einbinden in staatliche Strukturen               
    Verzögern, Abschwächen - Die Zersetzungsaktivitäten der IM  
    Die „Theologisierung” der Gruppen               

Folgen von Zersetzungsmaßnahmen                     
Die Rehabilitierung der Opfer                      
Zersetzungsstrategien und -maßnahmen im Überblick          
Schlussbemerkungen                          

Anhang
Abkürzungen                             
Quellen und Literatur                          
Archivalien                             
Gedruckte Quellen und Literatur                   
Dokumentennachweis                            

Vorwort

Vor zwölf Jahren brachte die ostdeutsche Protest- und Bürgerrechtsbewegung das marode System der Parteidiktatur der SED zum Einsturz und schuf damit - bei den meisten wohl unbeabsichtigt - die entscheidende Voraussetzung für die staatliche Vereinigung der beiden Teile Deutschlands, die dann schnell von anderen Akteuren vollzogen wurde. Heute sind im "wiedervereinigten" Deutschland die Meinungen über die moralische und politische Qualität des Herrschaftssystems der DDR tiefer denn je gespalten. Dabei gibt es nicht nur eine Spaltungslinie zwischen jenen, die von dieser verbrecherischen Diktatur bis heute als Diktatur sprechen, und jenen, die schon damals und bis heute ihre "sozialpolitischen" Vorzüge gegenüber dem westlich-kapitalistischen System rühmten. Und schon gar nicht gibt es nur die Spaltungslinie zwischen Ost- und West-Perspektive. Auch im Westen gab es genügend Sympathisanten für diese Art des "Sozialismus". Zum zweiten Mal in der jüngeren deutschen Geschichte stellte sich also unabhängig von den gesonderten Problemen einer vergleichenden Diktaturforschung im 20. Jahrhundert die Frage, wie mit der Geschichte einer verbrecherischen Diktatur umzugehen sei, die m der Zeit ihrer Existenz bestüzend viel Unterstützung durch die Bevölkerung erfahren hat. Auch daß diese Unterstützung und Identifikation nach dem Fall des Regimes in beträchtlichem Ausmaß fortlebt, ist eine Gemeinsamkeit und schafft ahnliche praktische Probleme. Heute ist die "Vergangenheitspolitik" oder, wie man seit den sechziger Jahren häufig unbedacht formulierte, "Vergangenheitsbewältigung" in Westdeutschland gut erforscht. Zu den ziemlich unbestrittenen Erkenntnissen gehört die Einsicht, daß das, was mit "Vergangenheitsbewältigung" im besten Sinne intendiert war, erst in den frühen sechziger Jahren richtig m Gang kam. Dabei wurde nach und nach auch das Ausmaß an Kontinuität sichtbar, das ungeachtet der totalen Niederlage des nationalsozialistischen Herrschaftssystems bis weit in die fünfziger Jahre hinein in den Einstellungen und Wertungen eines nicht geringen Teils der Bevölkerung bestanden hat. Und natürlich stellte sich auf allen Ebenen des gesellschaftlichen Systems die Frage nach den personalen Kontinuitäten. Daß diese in einem großen Ausmaß bestanden, war für die propagandistische Systemauseinandersetzung der DDR immer eines der stärksten Argumente. Dabei schreckte die SED-Führung vor Manipulationen nicht zurück - wie etwa im Fall des ehemaligen Bundesprasidenten Lübke, der aufgrund von gefälschten Dokumenten als KZ-Baumeister denunziert wurde. Auch Gegner der DDR-Diktatur waren für solche Propaganda anfällig. Für den heutigen Umgang mit dem untergegangenen System der Parteidiktatur in Ostdeutschland wirft die westdeutsche Geschichte viele Fragen auf. Müßte man nicht gerade aus dem westdeutschen Beispiel die funktionalen Vorzüge eines "kollektiven Beschweigens" (Hermann Lübbe) als Empfehlung für den heutigen Umgang mit dem Unrecht in der ehemaligen DDR und jenen, die es zu verantworten haben, ableiten? Ließe sich nicht so die gesellschaftliche Integration besser bewerkstelligen und die ostdeutsche Bevölkerung leichter für die Werte einer freiheitlichen Demokratie gewinnen? Bei den Antworten kommt es zu eigenartigen Paradoxien: Gerade jene, zumeist eher aus dem politisch konservativen Lager, die Lübbes Kritik an einer rigiden Auseinandersetzung ehemals in Westdeutschland teilten, fordern heute die schonungslose Aufklärung des DDR-Unrechts. Und umgekehrt glauben viele derjenigen, die über ihre Forderung nach "Vergangenheitsbewältigung" in den sechziger Jahren in die linke Opposition zur westdeutschen Demokratie geraten waren, heute die für notwendig gehaltene "Integration" von Ost und West vor allem durch die gemeinsame Arbeit an den gegenwärtigen Problemen und den "Blick nach vorne" leisten zu können - "gemeinsam mit allen, die dabei guten Willens sind". Dabei spielt im Unterschied zu den fünfziger Jahren in Westdeutschland die politische Teilung in Ost und West in diesen Kontroversen eine große und zuweilen taktisch oder polemisch ausgenutzte Rolle. Zwar hat man auch in Westdeutschland jene, die in den fünfziger und sechziger Jahren schonungslose Aufklärung forderten, immer wieder mit der DDR in Verbindung gebracht und dadurch zu diffamieren gesucht; aber ungleich stärker scheint heute in Teilen der ostdeutschen Bevölkerung die Parole zu wirken, die geforderte Auseinandersetzung und die wissenschaftliche Aufklärung über die Parteidiktatur der SED sei Teil einer "Kolonisierung Ostdeutschlands" durch Westdeutschland, also Fremdherrschaft. Und eine der bedauerlichsten paradoxen Folgen dieser geschichtspolitischen Parole könnte sein, daß in Vergessenheit gerät, wem die ostdeutsche Bevölkerung ihre politische Freiheit im wesentlichen verdankt - dem Mut ihrer eigenen dissidenten Minderheit und nicht der westdeutschen Politik Helmut Kohls. Diese gegensätzlichen Positionen sind politisch, wie jeder weiß, höchst aktuell und können auch nur politisch gelöst werden. Problematisch freilich wird es, wenn aus der politischen Option der "Integration", des "Beschweigens" und Koalierens auch für die Wissenschaft und die politische Bildung ein Schweigegebot abgeleitet wird. Denn zur Wahrheitsorientierung der Wissenschaft kann und darf es ebensowenig eine Alternative geben wie zur Notwendigkeit einer normativ an der freiheitlichen Demokratie orientierten politischen Bildung. Vergleicht man noch einmal mit Blick auf die Rolle der Wissenschaft die beiden Nach-Diktaturphasen, so ist das Ausmaß der Erforschung, die die DDR-Diktatur in diesen zwölf Jahren erfahren hat, ungleich höher. Die Quellen sind viel zugänglicher und die wissenschaftlichen Ansätze und Zugangsweisen vielfältiger. Letzteres ist ein Vorteil und kein Nachteil. Allerdings entspricht dem Ausmaß an Forschungsliteratur keineswegs die Intensität und Qualität der gesellschaftlichen und politischen Debatte. Fast scheint es so, daß Teile der Gesellschaft nicht zur Kenntnis nehmen, nicht wissen wollen, was inzwischen in der Wissenschaft bekannt und belegt ist. So könnte es auch den bedrückenden Erkenntnissen gehen, die in diesem Buch von Sandra Pingel-Schliemann nach langjährigen quellengesättigten Forschungen vorgelegt werden. Die Eindringlichkeit, mit der sie eine vermeintlich abstrakte Strategie der "Zersetzung" aus den Akten als konkretes menschliches Leid der Opfer rekonstruiert, verrät bei aller Einhaltung wissenschaftlicher Standards ihre Anteilnahme. Welche überragende Rolle und Macht das Ministerium für Staatssicherheit im Herrschaftsgefüge der DDR gespielt hat, ist inzwischen auch in anderen, eher institutionell ausgerichteten Analysen klar geworden; daß die "Zersetzung" "feindlicher Kräfte und Persönlichkeiten" in der DDR auf "wissenschaftlicher" Basis trainiert und vollzogen wurde, weiß man nicht zuletzt aus den "Richtlinien" und "Handbüchern" der Stasi und den Ausbildungsplänen ihrer Hochschule; welche entscheidende Rolle das Heer der "Inoffiziellen Mitarbeiter" gerade bei der "Zersetzung" spielte, gehört schon eher zu den Zonen des Beschweigens und Beschönigens. Sie haben sich gerade um die früheren Opfer solcher Maßnahmen herum in einem Maße gebildet, daß diese in den Augen mancher schon in die Rolle des Querulanten geraten, wenn sie auf der Anerkennung des ihnen widerfahrenen Leids und Unrechts bestehen. Deren Schicksal, das ja kein "Schicksal", sondern das ausgeklügelte Produkt menschlicher Hinterlist war, hat aber noch in keiner wissenschaftlichen Studie so wie hier im Zentrum gestanden. Erst wer das vom MfS bewußt geplante Ergebnis dieser "Zersetzung" selbständiger Persönlichkeiten und das Ausmaß ihres Einsatzes gerade in der Honecker-Ära ganz begreift, kann sich moralisch und politisch über die DDR-Diktatur ein endgültiges Urteil bilden. Sandra Pingel-Schliemanns Buch gelingt es in ausgezeichneter Weise, diesen perfiden Teil der Parteidiktatur kenntlich zu machen und deren Auswirkungen aus der Perspektive der Opfer mit den Mitteln wissenschaftlicher Aufklärung zu veranschaulichen. Zu wünschen wäre, daß daraus auch praktisch und politisch ein Beitrag zur Gerechtigkeit erwachsen könnte.

Michael Th. Greven

Vortrag von Dr. Sandra Pingel-Schliemann, 23.05.2002

Am 8. Oktober 1986 eröffnete Oberleutnant Olbert von der Bezirksverwaltung Schwerin des Ministeriums für Staatssicherheit einen sogenannten Operativen Vorgang - dabei handelt es sich um eine Opferakte - gegen die junge Ärztin R., da sie sich verstärkt in der politischen Opposition zu engagieren begann. Im Eröffnungsbericht legte Olbert die „Realisierung umfassender, komplexer und abgestimmter Kontroll- und Aufklärungsmaßnahmen zur R.” fest. Beziehungen und berufliche Perspektiven sollten ebenso zerstört werden wie die psychische Konstitution von Frau R. Oberleutnant Olbert lagen Hinweise vor, dass Frau R. an einer „manisch-depressiven Erkrankung” litt, da ihm „kooperative” Ärzte Einblick in ihre Krankenakte gewährt hatten. Olbert konstatierte: „Genannte Diagnose wurde während mehrmaliger/langfristiger Untersuchung der R. gestellt und hat Bedeutung für die weitere operative Bearbeitung dieser Person im OV.” Alle in den folgenden Monaten gegen Frau R. eingeleiteten geheimpolizeilichen Maßnahmen waren ganz individuell auf den inoffiziell ermittelten Gesundheitsbefund abgestimmt, um ihre psychisch vorhandenen resignativen Stimmungen und Ängste zu verstärken. Wenige Monate nach Eröffnung des OV bemerkten Freunde und politische Mitstreiter erste Veränderungen bei Frau R.: Sie isolierte sich zunehmend, sprach kaum noch mit jemandem und magerte ab. Was war geschehen?

Das MfS hatte ein breites Instrumentarium an Maßnahmen gegen die Frau eingesetzt, die unter einen bestimmten Begriff zu fassen sind: Zersetzung. Zu den gegen Frau R. eingeleiteten Zersetzungsmaßnahmen gehörte, dass MfS-Mitarbeiter mehrmals hintereinander mit einer Schlüsselkopie heimlich in die Wohnung von Frau R. eindrangen. Einmal verhängten sie die Bilder in ihrer Wohnung. Beim nächsten konspirativen Einbruch verstellten sie die Gewürzdosen in der Küche. Ein anderes Mal tauschten sie den Lieblingstee durch andere Sorten aus. Die Mitarbeiter kamen wieder und wieder. Sie ließen sich jeweils etwas Neues einfallen. So hängten sie auch die Handtücher im Badezimmer ab und ordneten die Blumentöpfe auf den Fensterbänken neu. Des weiteren ließ der vorgangsführende Offizier Olbert über Inoffizielle Mitarbeiter das Gerücht verbreiten, dass eine der besten Freundinnen von Frau R. für den Staatssicherheitsdienst als Spitzel arbeite.

Zudem dehnte Olbert die Zersetzungsmaßnahmen auch auf die Arbeitsstelle von Frau R. im Anna-Hospital in Schwerin aus, wo sie als Ärztin tätig war. Die dort tätigen Inoffiziellen Mitarbeiter des MfS, darunter mehrere Ärzte, bekamen von ihm den Auftrag, „die fachliche Tätigkeit der R. als unzureichend und nicht der notwendigen Qualifikation entsprechend zu diskreditieren.” Diese im Stasi-Maßnahmeplan gegen Frau R. fixierte Anordnung schlug sich in der Praxis schließlich so nieder: Bei den allmorgendlichen Auswertungen der Röntgenbilder sagte ihr der Chefarzt, der als Inoffizieller Mitarbeiter des MfS geführt wurde, dass ihre Befunde falsch seien. Die Ärztin diagnostizierte beispielsweise bei einem Patienten eine Bronchitis. Der Chefarzt jedoch behauptete im Auftrag des Staatssicherheitsdienstes, dies sei keine. Diese Eingriffe, die Frau R. verunsichern sollten, wiederholten sich. Auch vor den Patienten wurde ihr während der obligatorischen Visite gesagt, dass ihre Diagnosen völlig abwegig seien. So kam es, dssß sich Kranke von der Ärztin nicht mehr behandeln lassen wollten. Der psychische Zustand von Frau R. wurde durch die Kombination dieser Zersetzungsmaßnahmen überbeansprucht. Frau R. kapselte sich völlig von ihrer Umwelt ab. Sie zog in ihrer Wohnung nicht mehr die Gardinen auf und entfernte ihr Türschild. Letztlich wurden die Ängste von Frau R. so schlimm, daß sie ihre eigenen vier Wände gar nicht mehr verließ, „um”, wie sie später in der Psychiatrie angab, „endlich die abzupassen, die ihre Wohnung betreten und verändert hätten, wahrscheinlich welche von der Stasi, aber genau wisse sie dies nicht”.

Nach Aktenöffnung wissen wir, dass die teilweise mysteriösen Vorgänge im Leben von Frau R., von denen sie Freunden immer wieder berichtet hatte, keine Hirngespinste waren, sondern ein ausgeklügelter Bestandteil des Zersetzungsprozesses. Frau R. jedoch sollte dies nicht mehr erfahren. Sie beging wenige Monate nach dem politischen Umbruch in der DDR Selbstmord.

Unter Zersetzung ist eine spezifische Repressionsmethode des MfS zu verstehen, die in der DDR der Honecker-Ära angewandt wurde. Sie zielte darauf ab, bei politischen Gegnern Lebenskrisen hervorzurufen, nicht nur um sie zu bestrafen, sondern auch, um die Betroffenen mit den verdeckt initiierten persönlichen Sorgen so in Schach zu halten, dass weder Zeit noch Energie für „feindlich-negatives” Handeln blieb.

Die Zersetzung als Repressionsmethode unterscheidet sich von anderen einschneidenden Formen der Verfolgung wie Folter, Haft und Tötung wesentlich dadurch, dass sie nicht offen, sondern verdeckt gegen politische Gegner eingesetzt wurde. Anders gesagt: Das MfS als Urheber der Zersetzungsmaßnahmen blieb für die Betroffenen in aller Regel im Verborgenen. Die MfS-Mitarbeiter traten bei der Ausführung der Maßnahmen auch kaum selbst in Erscheinung. Sie ließen meist andere die Zersetzungsmaßnahmen erledigen, wie die Inoffiziellen Mitarbeiter und die sogenannten Partner des „politisch-operativen Zusammenwirkens”. Zu letzteren müssen alle staatlichen und gesellschaftlichen Kräfte in der DDR gezählt werden, wie die örtlichen Räte, die Räte auf Kreis- und Bezirksebene, die Volks- und Kriminalpolizei, die Justizorgane, die Medien, aber auch die Kader in den Schulen, Universitäten und Betrieben und nicht zuletzt die Hausnachbarn. Durch die inoffiziellen und offiziellen Erfüllungsgehilfen gelang es dem MfS, die Eingriffe in die Biographien aus so vielen Richtungen zu inszenieren, dass es für die Zersetzungsopfer schlichtweg unmöglich war, ihre Verfolgungssituation zu erkennen.

Die Detailversessenheit, die Akribie, mit der das MfS die Verfolgung von politischen Gegnern betrieb, lässt ein zweites spezifisches Merkmal der Zersetzung hervortreten: Neben der Anonymität der Gewalt zeichnete sich die Zersetzung dadurch aus, dass sie eine persönlichkeitsorientierte Gewalt war. Das heißt, sie richtete sich wesentlich nach der Individualität des Opfers. Aber diese Ausrichtung, die gleichsam operative Anerkennung der Besonderheit des jeweiligen Individuums, diente allein dem Zweck der Zerstörung oder zumindest der erheblichen Beschädigung der Persönlichkeit. In der personenbezogenen Arbeit des MfS zielte deshalb alles darauf ab, den „schwächsten Punkt” oder die „empfindlichste Stelle” der verfolgten Person herauszufinden, um sie dann für Maßnahmen der Zersetzung nutzbar zu machen. Offenkundig wird dies auch durch die Tatsache, dass der Staatssicherheitsdienst an seiner Juristischen Hochschule in Potsdam-Eiche eigens einen abnormen Zweig der Psychologie etabliert hatte: die „operative Psychologie”. Systematisch wurden psychologische Wissensbestände und Erkenntnisse instrumentalisiert, um Menschen zu schaden.

Maßnahmen der Zersetzung waren keine Einzelmaßnahmen, sondern das MfS kombinierte immer verschiedene miteinander, um die zerstörerische Wirkung zu erhöhen. Dies ist ein weiteres wichtiges Kriterium der Zersetzung. Durch die schlagartig hintereinander ablaufenden „Operationen” wurden Personen erst nach und nach psychisch zermürbt. Wenn man einzelne Zersetzungsmaßnahmen isoliert voneinander betrachtet, so nehmen sich manche harmlos und lächerlich aus. Jeder Anschein von Lächerlichkeit verschwindet jedoch, wenn man sich die vom MfS genau kalkulierte Mischung von Zersetzungsmaßnahmen bewusst macht, denn dadurch wurden die Betroffenen einem Psychokrieg ausgesetzt, in dem alles Stabilisierende und Vertraute im Leben aus den Fugen geriet.

Als typische Strategien der Zersetzung kristallisierten sich unter anderem folgende heraus:

Die Inszenierung beruflicher Midderfolge durch die Verhinderung von Fortbildungs- und Aufstiegschancen, die Zuweisung eines neuen Arbeitsplatzes, die Verringerung des Gehaltes, das Ausbleiben betrieblicher und öffentlicher Anerkennung.

Berufliche Degradierungen waren mit einer sozialen Isolierung, einem sozialen Abstieg und finanziellen Schwierigkeiten verbunden. „Die Wirkung”, so das MfS, „beruht darauf, dass ein Verdächtiger, der über längere Zeit und mit einer bestimmten Intensität berufliche oder gesellschaftliche Misserfolge erlebt, psychisch stark belastet und beeinflusst wird. Das kann schließlich zur Erschütterung des Selbstvertrauens führen. Damit wird der Betreffende vor allem mit sich selbst beschäftigt und muss nach Wegen suchen, seine persönlichen Schwierigkeiten zu überwinden. Die Lösung der für ihn so bedeutsamen Konfliktsituation lässt zumeist keine Zeit für staatsfeindliche Handlungen bzw. der Verdächtige verfügt nicht mehr über die dafür notwendige psychische Kraft.”

Die Diskreditierung des Ansehens durch die Verbreitung von Halbwahrheiten und Unwahrheiten, wie angeblicher Ehebruch, pornographische Interessen und/oder Alkoholmissbrauch.

Das MfS initiierte die Gerüchte immer so, dass sie den Anschein von wahren Tatsachen erhielten. Oder anders gesagt: Es leitete parallel zu den Gerüchten spezielle Maßnahmen ein, die es für die Betroffenen aussichtslos machten, die diskreditierenden Angaben zu entkräften, indem es zum Beispiel Fotomontagen anfertigte.

Die Kriminalisierung wegen unpolitischer Delikte durch Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen Zoll- und Devisenvergehens, Drogenbesitzes, Verführung Minderjähriger, Vergewaltigung, Diebstahls oder asozialen Verhaltens.

Das Perfide an dieser Zersetzungsstrategie ist auch hier, dass die Betroffenen in vielen Fällen keinerlei Anhaltspunkte für kriminelle Vergehen lieferten, sondern dass ihnen diese durch sogenannte „operative Kombinationen” und ‹operative Spiele” vom MfS untergeschoben wurden.

Die Einschränkung der Bewegungsfreiheit durch Reisesperre, Berlin-Verbot, Erstellung eines PM 12, organisierte Einberufung zum Wehrdienst, Stillegung des PKW, Entzug des Führerscheins, Verhinderung von Wohnortwechseln, Organisierung von Wohnungszuweisungen.

und nicht zuletzt:

Die ständige Reglementierung durch Aussprachen bei den beruflichen Vorgesetzten, bei der Polizei und den Massenorganisationen.

Abschließend noch drei grundsätzliche Anmerkungen:

Mit Zersetzungsmaßnahmen operierte das MfS erst systematisch zu Amtszeiten Honeckers. Unter Ulbricht agierte der Staatssicherheitsdienst noch offen und mit klassischen Unterdrückungsmethoden. Bis in die sechziger Jahre gehörten Massenverhaftungen, Entführungen, eine rigorose Verurteilungspraxis und ein brutales Haftregime zum Unterdrückungsrepertoire des MfS. Unter der Herrschaft Honeckers hingegen ging es durch die methodische Entwicklung von Maßnahmen der Zersetzung „sauberer” und „wissenschaftlicher” zu, es gab „weniger Blut” und körperliche Misshandlungen. Der Übergang vom offenen Terror zur verdeckten und subtilen Repression hatte vor allem außenpolitische Ursachen. Offene Gewaltformen, und dazu gehörte auch die Inhaftierung politischer Gegner, schadeten dem Bemühen Honeckers um internationale Reputation und wirtschaftliche Kontakte zum Westen. Denn im Westen galt von vornherein das Prinzip, der DDR nur dann Finanzspritzen und Wirtschaftshilfen sowie politische Achtung zuteil werden zu lassen, wenn die Parteiführung dies mit einem gewissen Wohlverhalten bezahlte, und dies bedeutete primär die Umsetzung von Menschenrechten im Land. Dem Westen sollte mit der überwiegenden Beschränkung auf „lautlose” Maßnahmen der Zersetzung der Anschein von Rechtsstaatlichkeit in der DDR vermittelt werden. Der Methodenwandel bedeutete aber keine Liberalisierung. Die Repressionsinstrumente wurden lediglich den außenpolitischen Ambitionen der Regierung angepasst.

Die sich erst nach der Öffnung der MfS-Akten offenbarenden Herrschaftstechniken des MfS, zu denen auch die Methode der Zersetzung gehörte, führten zu einer Renaissance der Totalitarismustheorien. Die spezifische Auseinandersetzung mit dem MfS hat mich mehr denn je in der Überzeugung bestärkt, dass auch die späte DDR unter den Totalitarismusbegriff - allerdings einem modifizierten - gefasst werden kann. Auch wenn in der DDR der siebziger und achtziger Jahre kein manifester Terror mehr nachzuweisen ist, wurde sie meines Erachtens nicht einfach nur autoritär. Das Wirken des MfS unter der Herrschaft Honeckers zeigt vielmehr, dass der Terror kein konstitutives Merkmal einer totalitären Diktatur mehr sein muss, sondern dass die allumfassende kontrollierende und manipulierende Verfolgung ebenfalls totalitär waren. Um die DDR jedoch als eine besondere Form der totalitären Diktatur stärker vom Nationalsozialismus, Stalinismus und der Ulbricht-Herrschaft abzugrenzen, halte ich es für angebracht, sie in der Phase Honeckers als „subtile” totalitäre Diktatur zu bezeichnen.

Die Brisanz des Themas ergibt sich nicht nur aus der politisch-historischen Perspektive, sondern auch aus einer moralischen. Zahlreiche Oppositionelle, die sich damals für Freiheitsrechte in der Diktatur stark machten und deshalb den verschiedensten Repressionsmaßnahmen ausgesetzt waren, erhalten im demokratischen Staat weniger Aufmerksamkeit als die Täter. Während einstige Vernehmer und Operative Vorgänge führende Offiziere ihr Geld in karitativen Einrichtungen verdienen, Angestellte bei Sparkassen und Versicherungen sind, ist weder die soziale Absicherung der Zersetzungsopfer noch die berufliche Wiedereingliederung in den vergangenen Jahren maßgeblich vorangekommen.

Im Jahr 2001 machte der Entwurf der CDU/CSU-Fraktion für ein 3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz erstmals Hoffnung, dass Zersetzungsopfer als eine Opfergruppe moralisch und materiell rehabilitiert werden könnten. Am 18. Mai 2001 scheiterte dieser Gesetzentwurf aber an den Stimmen der Koalition. Es sei unsinnig, so der Tenor der Regierungsmehrheit, Haftopfer und Zersetzungsopfer gleichzusetzen. Außerdem erlaube die Kassenlage eine solche Sonderrente nicht. Am selben Tag beschloss der Bundestag die Erhöhung der Altersbezüge für ehemalige MfS-Mitarbeiter und SED-Funktionäre, da das Bundesverfassungsgericht im Jahr 1999 die im Einigungsvertrag festgelegte Streichung der Sonderansprüche für diese Personengruppen als gesetzwidrig erklärt hatte.

Geschehenes Unrecht kann nicht gänzlich wieder gutgemacht werden. Aber es kann nicht sein, dass die Schieflage in Deutschland zwischen Opfern und Tätern der SED-Diktatur so groß ist. Und es kann auch nicht sein, dass ehemalige Stasi-Generäle, so wie jüngst, immer noch die Legende verbreiten, die DDR wäre kein Unrechtsstaat gewesen und die Zersetzung habe „keinesfalls psychische und physische Zerstörung einer Persönlichkeit” bedeutet. Das vorliegende Buch zu den Machenschaften des Staatssicherheitsdienstes wird das genaue Gegenteil unter Beweis stellen.